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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines Gutes, insbesondere einen Gewürzstreuer, mit einem Aufbewahrungsgefäß für das abzugebende Gut, mit einem dieses verschließenden Deckel, in dem wenigstens eine Öffnung zum Austritt des Gutes vorgesehen ist, sowie mit einer zumindest den Deckel übergreifenden Kappe, die relativ zu dem Deckel drehbar ist und die wenigstens eine Öffnung aufweist, die in wenigstens einer Position der Kappe die Öffnung des Deckels zumindest teilweise überdeckt.
    公开号:DE102004018112A1
    申请号:DE200410018112
    申请日:2004-04-14
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Klaus Delbeck；Manfred Koch；Martin Stigler
    申请人:Bulthaup GmbH and Co KG；
    IPC主号:A47G19-24
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einesGutes, insbesondere einen Gewürzstreuer.Vorbekannte Streuvorrichtungen, beispielsweise für Salz oder Pfeffer weisenim allgemeinen ein Aufbewahrungsgefäß für das Gewürz mit einem abschraubbarenDeckel auf, in dem Öffnungenvorgesehen sind, durch die das Gewürz abgegeben wird. Soll dasAufbewahrungsgefäß neu befüllt werden,wird der Deckel abgeschraubt und das Gefäß neu befüllt. Derartige handelsübliche Ausführungenhaben im allgemeinen weder ein ansprechenden Design noch sind sievariabel einsetzbar.
    [0002] Esist die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genanntenArt bereitzustellen, die funktionell ist und individuell gestaltetwerden kann.
    [0003] DieseAufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Abgabe eines Gutes, insbesondereeinen Gewürzstreuer,mit dem Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zurAbgabe eines Gutes umfasst ein Aufbewahrungsgefäß für das abzugebende Gut, einendieses verschließendenDeckel, in dem wenigstens eine Öffnungzum Austritt des Gutes vorgesehen ist, sowie eine zumindest denDeckel übergreifendenKappe, die relativ zu dem Deckel drehbar ist und die wenigstenseine Öffnungaufweist, die in wenigstens einer Position der Kappe die wenigstenseine Öffnungdes Deckels zumindest teilweise überdeckt.
    [0004] DurchDrehen der den Deckel umgebenden Kappe relativ zu dem Deckel bzw.zu dem Aufbewahrungsgefäß können die Öffnungender Kappe sowie des Deckels zur Deckung gebracht werden, so dass dasGut, beispielsweise Salz oder Pfeffer, abgegeben werden kann. Ineiner anderen Position der Kappe überdeckt deren Öffnung ineiner bevorzugten Ausführungsformder Erfindung einen keine Öffnung aufweisendenBereich des Deckels, so dass das Aufbewahrungsgefäß geschlossenist. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind in dem Deckel mehrere Öffnungenvorgesehen, die unterschiedliche Dosierungen ermöglichen.
    [0005] Beidem abzugebenden Gut handelt es sich vorzugsweise um einen Feststoff.Die erfindungsgemäße Vorrichtungkann jedoch auch fürflüssigeMedien eingesetzt werden.
    [0006] VorteilhafteAusgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0007] Inbevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Deckel von dem Aufbewahrungsgefäß lösbar, insbesondereabschraubbar. Dadurch ist eine besonders einfache Nachfüllbarkeitdes Aufbewahrungsgefäßes gewährleistet.Grundsätzlichsind beliebige Möglichkeitender lösbarenVerbindung zwischen Deckel und Aufbewahrungsgefäß denkbar. Beispieslsweiseist auch ein Bajonettverschluss realisierbar oder ein Aufsteckendes Deckels möglich.
    [0008] Besondersvorteilhaft ist es, wenn die Kappe den Deckel sowie teilweise dasAufbewahrungsgefäß umgibt.Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass nur der untere Bereich desAufbewahrungsgefäßes nichtvon der Kappe umgeben ist. Zur Betätigung der Vorrichtung wirddie Kappe relativ zum Aufbewahrungsgefäß gedreht, bis die Öffnungenin Deckel und Kappe sich decken oder sich die Öffnung der Kappe über einemBereich des Deckels befindet, in dem keine Öffnung vorgesehen ist, so dassdie Vorrichtung verschlossen ist.
    [0009] DieKappe kann sich übermehr als die halbe Höhedes Aufbewahrungsgefäßes, vorzugsweise über mehrals 2/3, vorzugsweise überetwa ¾ der Höhe des Aufbewahrungsgefäßes erstrecken.In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dassder untere Bereich des Aufbewahrungsgefäßes von der Kappe nicht umgebenist, was nicht nur den Vorteil aufweist, dass das Aufbewahrungsgefäß leichtgegriffen werden kann, sondern auch den, dass bei transparenterAusführungdes Aufbewahrungsgefäßes erkennbarist, ob und womit das Aufbewahrungsgefäß gefüllt ist.
    [0010] Überragtdie Kappe einen überwiegenden Teildes Aufbewahrungsgefäßes, hatdies ferner den Vorteil, dass das darin aufgenommene Gut bei entsprechenderAusführungder Kappe vor Sonnenlicht geschütztist.
    [0011] Umunterschiedliche Dosierungen wählenzu können,ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung in der Kappe eine Öffnung undin dem Deckel mehrere Öffnungenzur Einstellung einer Dosierung vorgesehen. Grundsätzlich sindvon der Erfindung jedoch auch Ausführungsformen umfasst, bei denendie Kappe sowie der Deckel jeweils eine Öffnung aufweisen oder bei denenin dem Deckel nur eine und in der Kappe mehrere Öffnungen vorgesehen sind. Die Öffnungenim Deckel und/oder in der Kappe sind beliebig wählbar bzw. gestaltbar, je nachArt des abzugebenden Gutes bzw. Gewürzes.
    [0012] Aufder Außenseitedes Deckels kann eine Nut oder ein Vorsprung und auf der Innenseiteder Kappe ein Vorsprung oder eine Nut vorgesehen sein, wobei derVorsprung des einen Teils in die Nut des anderen Teils eingreift.Vorzugsweise sind Nut und Vorsprung auf den Stirnseiten von Deckelund Kappe abgeordnet. Es kann vorgesehen sein, dass die Nut um 360° umläuft odersich in einem Teilkreisbereich erstreckt, so dass der Drehbereichder Kappe relativ zum Deckel begrenzt ist. Auf diese Weise lässt sich derDrehwinkel der Kappe relativ zum Deckel festlegen.
    [0013] Besondersvorteillhaft ist es, wenn eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, dieden Deckel und die Kappe derart verbindet, dass die Kappe relativzum Deckel in Richtung der Längsachsedes Aufbewahrungsgefäßes fixiertist. Die Kappe wird auf den Deckel aufgesteckt, so dass die Rastvorrichtungin Eingriff kommt, und die Kappe von dem Deckel nur unter Krafteinwirkungwieder abziehbar ist. Die Rastvorrichtung ist derart ausgeführt, dasseine Drehbewegung der Kappe relativ zu dem Deckel möglich ist. DieKappe lässtsich auf einfache Weise in Position bringen und wird mittels derRastvorrichtung in Position gehalten. Die Rastvorrichtung kann beliebigausgeführtsein, beispielsweise als Schnappverschluss.
    [0014] DieRastvorrichtung kann eine im Deckel vorgesehene Rastöffnung sowieeinen in der Kappe vorgesehenen, in die Rastöffnung des Deckels rastend eingreifendenVorsprung umfassen, wobei die Stirnseiten von Deckel und Kappe kreisrundausgeführt sindund wobei die Rastöffnungsowie der Vorsprung in den Stirnseiten zentrisch, d.h. in der Kreismitteangeordnet sind.
    [0015] Besondersvorteilhaft ist es, wenn das Aufbewahrungsgefäß durchsichtig, vorzugsweiseaus Glas ausgeführtist. Grundsätzlichkommen auch beliebige andere Materialien in Betracht, wie beispielsweise Kunststoffoder auch Metall. Glas ist ein geeigneter Werkstoff für Gewürze undermöglichtzudem eine Sichtkontrolle des Inhaltes hinsichtlich Beschaffenheitund Menge.
    [0016] DerDeckel und/oder die Kappe könnenaus Metall, vorzugsweise aus Aluminium ausgeführt sein. Auch für Kappeund Deckel ist die Materialwahl jedoch beliebig. Grundsätzlich kannvorgesehen sein, dass Kappe, Deckel und das Aufbewahrungsgefäß aus unterschiedlichenoder auch aus demselben Material bestehen. Aluminium hat unter anderemden Vorteil einer guten Formstabilität.
    [0017] DieKappe ist vorzugsweise zylindrisch ausgeführt. In bevorzugter Ausführung derErfindung weist der Mantelbereich der Kappe eine profilierte Außenseiteauf. Dies hat nicht nur den Vorteil eines ansprechenden Aussehens,sondern erhöhtdie Grif figkeit der Kappe bzw. verbessert das Handling der Kappegegenübereiner glatten Ausgestaltung, die jedoch ebenfalls von der Erfindungumfasst ist.
    [0018] Für die Kappekönnenbeliebige Materialien, Oberflächenund Designs gewähltwerden. Die Kappe ist somit gleichzeitig gestalterisches Element.
    [0019] Diestirnseitige Flächeder Kappe kann eine glatte Oberfläche aufweisen.
    [0020] Weiterhinkann vorgesehen sein, dass auf der Innenseite der Kappe und/oderauf der Außenseitedes Aufbewahrungsgefäßes Mittelangeordnet sind, mittels derer ein unmittelbarer Kontakt zwischenKappe und Aufbewahrungsgefäß verhindert wird.Bei diesen Mitteln kann es sich beispielsweise um Gewebe- oder Kunststoffstreifenoder -ringe handeln, die als Abstandhalter fungieren, zum Toleranzausgleichdienen und zudem einen unmittelbaren Kontakt zwischen Kappe undAufbewahrungsgefäß verhindern,so dass Beschädigungenbzw. der Verschleiß deseinen Teils durch das andere Teil verhindert werden können. DerartigeMittel sind vorzugsweise auf der Innenseite der Kappe angeordnet.In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung befindet sich derStreifen oder Ring im unteren Abschnitt der Kappe.
    [0021] WeitereEinzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in derZeichnung dargestellten Ausführungsbeispielsnäher erläutert.
    [0022] Eszeigen:
    [0023] 1:unterschiedliche Ansichten des erfindungsgemäßen Gewürzstreuers im zusammengesetztenZustand;
    [0024] 2:unterschiedliche Ansichten des erfindungsgemäßen Gewürzstreuers im zusammengesetztenZustand in einer weiteren Ausführungsform;
    [0025] 3:unterschiedliche Ansichten des Aufbewahrungsgefäßes;
    [0026] 4:unterschiedliche Ansichten des Aufbewahrungsgefäßes in einer weiteren Ausführungsform;
    [0027] 5:unterschiedliche Ansichten des Mantels der Kappe;
    [0028] 6:unterschiedliche Ansichten des stirnseitigen Enbbereichs der Kappe;
    [0029] 7:unterschiedliche Ansichten des stirnseitigen Endbereichs der Kappein einer weiteren Ausführungsform;
    [0030] 8:unterschiedliche Ansichten des Deckels und
    [0031] 9:unterschiedliche Ansichten des Deckels in einer weiteren Ausführungsform.
    [0032] 1 zeigtunterschiedliche Ansichten des erfindungsgemäßen Gewürzstreuers im zusammengesetztenZustand.
    [0033] DerGewürzstreuerumfasst das aus durchsichtigem Glas bestehende Aufbewahrungsgefäß 10, dassin seinem oberen Endbereich einen Abschnitt geringeren Durchmessersaufweist, der mit einem Außengewindeversehen ist. Das Aufbewahrungsgefäß 10 ist zylindrischausgeführt.
    [0034] DasAufbewahrungsgefäß 10 istdurch den Deckel 20 verschlossen. Dieser weist ein Innengewindeauf, mittels dessen der Deckel 20 lösbar auf das Aufbewahrungsgefäß 10 aufgeschraubtist. Der Deckel 20 ist ebenfalls zylindrisch bzw. scheibenförmig ausgeführt undweist in der Mitte seiner oben angeordneten Stirnseite eine Öffnung 28 auf.In diese ragt der Vorsprung 38, der sich zentrisch vonder Innenseite der stirnseitigen Fläche der Kappe 30 erstrecktund rastend in der Öffnung 28 aufgenommen ist.Die Rastverbindung ist derart ausgeführt, dass die Kappe 30 zwarleicht relativ zu dem Deckel 20 drehbar ist, jedoch nurmit Kraftauf wand von dem Deckel 20 abgezogen werden kann.Die Rastverbindung dient der Fixierung der Kappe 30 inAbziehrichtung der Kappe 30.
    [0035] DieKappe 30 besteht aus Aluminium und weist die Form eineseinseitig geschlossenen Zylinders auf. Mit der offenen Seite wirddie Kappe 30 über denDeckel 20 sowie einen überwiegendenTeil des Aufbewahrungsgefäßes 10 geschoben,bis die Rastverbindung eingreift. In dieser Position werden ca. ¾ der Mantelfläche desAufbewahrungsgefäßes 10 durchdie Kappe 30 überdeckt,so dass der Inhalt weitgehend vor Sonneneinstrahlung geschützt ist.
    [0036] DieKappe 30 weist eine Öffnung 32 auf.Die Öffnung 32 befindetsich in der kreisrunden Stirnseite der Kappe 30 versetztzu deren Mittelpunkt und weist eine über die Fläche der Stirnseite ragendeUmrandung auf. In dem Deckel 20 ist eine Vielzahl von Dosieröffnungen 22 sowiedie Dosieröffnung 23 vorgesehen,die in einer Position der Kappe 30 relativ zum Deckel 20 mitder Öffnung 32 derKappe 30 zur Deckung gebracht werden können, so dass das Gewürz mit derauf diese Weise eingestellten Dosierung aus dem Gewürzstreuerabgegeben werden kann.
    [0037] Wieaus 1 weiter ersichtlich, befindet sich auf der Innenseiteder Stirnseite der Kappe 30 die Nut 34, in dieein in 1 nicht dargestellter Vorsprung des Deckels 20 eingreift.
    [0038] DieKappe 30 ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus dem Mantelsowie der die Öffnung 32 aufweisendenStirnseite. Diese sind miteinander fest verbunden. Die Stirnseiteweist ebenfalls einen zylindrischen Abschnitt auf, der parallelzu Wandung des zylindrischen Abschnitts der Kappe 30 sowiezur Außenseitedes Deckels 20 verläuftund den Deckel 20 umgibt.
    [0039] 1a) zeigt den Gewürzstreuer in einer Vorder-oder Seitenansicht, 1b) in der Schnittdarstellunggemäß LinieB-B in 1a), 1c) in einerperspektivischen Ansicht und 1d) ineiner Draufsicht, in der die Öffnung 32 derKappe 30 mit den mehreren Dosieröffnungen 22 des Deckels 20 zurDeckung gebracht ist.
    [0040] 2 zeigtden Gewürzstreuerin einer Ausführungsform,bei der die Innenseite der Stirnseite der Kappe scheibenförmig ausgeführt istund keinen zylindrischen Abschnitt aufweist, so dass der Deckel 20 vonder Stirnseite der Kappe 30 nicht umfasst ist. Die Ansichten 2a) – 2d) entsprechen den Ansichten gemäß 1a) – 1d) mit dem Unterschied, dass die Öffnung 32 derKappe 30 in 2 einen Bereich des Deckels 20 überdeckt,der keine Öffnungaufweist, so dass der Gewürzstreuerverschlossen ist.
    [0041] 3 und 4 zeigendas Aufbewahrungsgefäß 10 ineiner Seitenansicht (a)), in einer Schnittdarstellung (b)) gemäß LinieA-A in 3a), 4a),in einer perspektivischen Ansicht (c)) sowie in einer Draufsicht(d)). Ein Unterschied zwischen 3 und 4 liegtin einer geringfügigunterschiedlichen Ausführungdes Gewindes.
    [0042] 5 zeigtden aus Aluminium bestehenden Mantel der Kappe 30 in einerVorder- bzw. Seitenansicht(a)), in einer perspektivischen Ansicht (b)), in einer Draufsicht(c)) sowie in einer Detaildarstellung (d)) gemäß Detail D in 5c). Aus 5 ist ersichtlich,dass der Mantel eine glatte Innenseite und eine profilierte Außenseiteaufweist. Das Profil besteht aus einer in Längsrichtung des Mantels verlaufenden Riffelung.
    [0043] 6 zeigtdas stirnseitige Bauteil der Kappe 30 in dem Ausführungsbeispieldes Gewürzstreuersgemäß 1. 6a) zeigt die Schnittansicht gemäß LinieA-A in 6d), 6b) zeigtdie Detailansicht gemäß DetailD in 6a), 6c) zeigt eineperspektivische Ansicht, 6d) dieDraufsicht, 6e) eine Schnittansicht gemäß LinieB-B in 6d) und 6f) eineAnsicht von unten.
    [0044] Ausden 6a) und b) ist ersichtlich,dass das stirnseitige Bauelement der Kappe 30 einen auf seinerAußenseitezylindrischen, auf seiner Innenseite sich nach unten konisch erweiterndenund ferner spitz zulaufenden Randbereich aufweist, der in dem zusammengebautenZustand des Gewürzstreuers gemäß 1 denDeckel 20 umfasst. Die Innenhöhe des Deckels 20 sowiedes zylindrischen Randbereiches entsprechen sich. Aus den Darstellungengemäß 6a), e) und f) ist der Vorsprung 38 ersichtlich,der aus zwei symmetrischen, federnden Hälften besteht, die im eingerastetenZustand mittels eines auf der Außenseite vorstehenden Vorsprungsin die Öffnung 28 desDeckels eingreifen und die Kappe 30 an dem Deckel 20 festlegen.Aus der Darstellung gemäß 6a), e) und f) ist die Nut 34 ersichtlich,die sich übereinen Winkelabschnitt von ca. 250° aufder Innenseite des stirnseitigen Bauteils der Kappe 30 erstreckt.
    [0045] 7 zeigtdas stirnseitige Bauteil der Kappe 30 in einer Ausführungsformdes Gewürzstreuers gemäß 2.In diesem Fall besteht die Stirnseite aus einer auf der Innenseiteebenen Scheibe, d.h. sie weist keinen zylindrisch auskragenden Randbereich auf. 7a) zeigt die Stirnseite in einer Unteransicht, 7b) in einer perspektivischen Ansicht von oben, 7c) in einer Seitenansicht und 7d) in einer Draufsicht. Die Anordnung von Öffnung 32,Nut 34 und Vorsprung 38 entsprechen sich in beidenAusführungsformen.
    [0046] In 8 sindunterschiedliche Ansichten des Deckels 20 dargestellt.Der Deckel 20 ist in 8a) ineiner Vorderansicht, in 8b) ineiner Draufsicht, in 8c) in einer perspektivischenAnsicht und in 8d) in einer Schnittansichtgemäß LinieC-C in 8b) dargestellt.
    [0047] DerDeckel 20 weist auf seiner Oberseite den Vorsprung 26 auf,der im montierten Zustand der Kappe 30 in die Nut 34 eingreift(Kurvensteuerung). Dies ist im eingerasteten Zustand der Rastvorrichtungder Fall. Aufgrund der Tatsache, dass die Nut 34 nichtumlaufend ausgeführtist, legt sie Endstellungen der Drehposition der Kappe 30 relativzum Deckel 20 fest. Wie aus 8 weiterersichtlich, ist der Deckel 20 kreisrund ausgeführt undweist die zentrale Öffnung 28 auf,die einen Bestandteil der Rastvorrichtung bildet.
    [0048] DerDeckel 20 weist schließlichdie Vielzahl von Öffnungen 22 sowiedie Öffnung 23 auf,die je nach Drehposition der Kappe 30 mit der in der Kappe 30 vorgese henen Öffnung 32 fluchten,so dass das Gewürzentsprechend dosiert abgegeben werden kann.
    [0049] 9 zeigtden Deckel 20 in einer Ausführungsform, in der dieser gegenüber derAusführung gemäß 8 einegeringfügiggrößere Höhe aufweist,dieser aber ansonsten im wesentlichen entspricht. 9a) zeigt den Deckel 20 in einer Unteransicht, 9b) in einer Vorder- bzw. Seitenansicht, 9c) in einer Schnittansicht gemäß LinieA-A in 9b), 9d) ineiner perspektivischen Ansicht und 9e) undf) in einer Draufsicht.
    [0050] DieAufbewahrung des erfindungsgemäßen Gewürzstreuerskann auf ein Nischenprogramm und Auszugssystem im Küchenbereichabgestimmt werden. Mit analogen Bauteilen kann das Sortiment ergänzt werdenmit Vorratsdosen, Öl-und Essiggläsern sowiedurch Köcherzur Aufbewahrung von Werkzeugen und Utensilien. Dabei kann ein durchgängiges Designzur Anwendung kommen.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Vorrichtung zur Abgabe eines Gutes, insbesondereGewürzstreuer,mit einem Aufbewahrungsgefäß (10)für dasabzugebende Gut, mit einem dieses verschließenden Deckel (20),in dem wenigstens eine Öffnung(22, 23) zum Austritt des Gutes vorgesehen ist,sowie mit einer zumindest den Deckel (20) übergreifendenKappe (30), die relativ zu dem Deckel (20) drehbarist und die wenigstens eine Öffnung(32) aufweist, die in wenigstens einer Position der Kappe (30)die Öffnung(22, 23) des Deckels (20) zumindest teilweise überdeckt.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Deckel (20) von dem Aufbewahrungsgefäß (10)lösbar,insbesondere abschraubbar, ist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Kappe (30) den Deckel (20) sowie teilweisedas Aufbewahrungsgefäß (10) umgibt.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass sich die Kappe (30) über mehr als die halbe Höhe des Aufbewahrungsgefäßes (10), vorzugsweise über mehrals 2/3, vorzugsweise über etwa ¾ der Höhe des Aufbewahrungsgefäßes (10) erstreckt.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass in der Kappe (30) eine Öffnung (32)und in dem Deckel (20) mehrere Öffnungen (22, 23)zur Einstellung einer Dosierung vorgesehen sind.
    [6] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass auf der Außenseitedes Deckels (20) eine Nut oder ein Vorsprung (26)und auf der Innenseite der Kappe (30) ein Vorsprung odereine Nut (34) vorgesehen ist, wobei der Vorsprung (26)des einen Teils (20) in die Nut (34) des anderenTeils (30) eingreift.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Nut (34) um 360° umläuft odersich in einem Teilkreisbereich erstreckt, so dass der Drehbereichder Kappe (30) relativ zum Deckel (20) begrenztist.
    [8] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, die denDeckel (20) und die Kappe (30) derart verbindet,dass die Kappe (30) relativ zum Deckel (20) inRichtung der Längsachsedes Aufbewahrungsgefäßes (10)fixiert ist.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Rastvorrichtung eine im Deckel (20) vorgeseheneRastöffnung(28) sowie einen in der Kappe (30) vorgesehenen,in die Rastöffnung (28)des Deckels (20) rastend eingreifenden Vorsprung (38)umfasst, wobei die Stirnseiten von Deckel (20) und Kappe(30) kreisrund ausgeführtsind und wobei die Rastöffnung(28) sowie der Vorsprung (38) in den Stirnseitenzentrisch angeordnet sind.
    [10] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Aufbewahrungsgefäß (10) durchsichtig,vorzugsweise aus Glas ausgeführtist.
    [11] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Deckel (20) und/oder die Kappe(30) aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium ausgeführt sind.
    [12] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Kappe (30) zylindrisch ausgeführt ist.
    [13] Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass der Mantelbereich der Kappe (30) eine profilierteAußenseiteaufweist.
    [14] Vorrichtung nach einem Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,dass die stirnseitige Flächeder Kappe (30) eine glatte Oberfläche aufweist.
    [15] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Kappe und/oder auf derAußenseite desAufbewahrungsgefäßes Mittelangeordnet sind, mittels derer ein unmittelbarer Kontakt zwischen Kappeund Aufbewahrungsgefäß verhindertwird.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-11-05| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-08-02| R082| Change of representative|Representative=s name: KLUNKER IP PATENTANWAELTE PARTG MBB, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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